Daß sich die massenhafte Migration seit 2015 auf die deutschen Sozialsysteme auswirkt, dürfte mittlerweile jedem klar sein. Denn die illegalen Zuwanderer aus dem arabischen Raum und Afrika kommen, um am Wohlstand der Deutschen teilzuhaben. Niemand, der nicht ideologisch verblendet ist oder ein mieses politisches Spiel treibt, wird dies abstreiten. Doch alle Altparteien sind fest entschlossen, Deutschland mit raum- und kulturfremden Menschen zu fluten. Und obwohl der Name Angela Merkel für immer untrennbar mit diesem Desaster verbunden sein wird, ist auch die Partei, die seit 150 Jahren vorgibt, die Interessen der Arbeiter zu vertreten, mitverantwortlich für die verantwortungslose Plünderung der deutschen Sozialsysteme. Aber das überrascht nicht. Denn erinnern wir uns: Es war die SPD unter Brandt und Schmidt, die in ihrer Regierungszeit von 1966 bis 1982 für eine Verdreifachung des Ausländeranteils in der Bevölkerung sorgte, obgleich sich die absolute Zahl der Arbeitslosen im gleichen Zeitraum verzehnfachte. Nur rund die Hälfte der damals in Deutschland lebenden Ausländer waren erwerbstätig. Dabei war schon in den 1960er Jahren klar, daß die Gastarbeiter als Lohndrücker für die Großkonzerne dienten. Denn obwohl die Anwerbung ausländischer Arbeiter in den 1960er und 1970er Jahren mit einem Arbeitskräftemangel in (West-)Deutschland begründet wurde, waren die tatsächlichen Profiteure primär Großkonzerne. Daß dies den Unternehmen außerdem den Druck nahm, in neue, die Produktivität erhöhende Technik zu investieren, was letztlich zu einem schwächeren Wirtschaftswachstum führte, sei nur am Rande erwähnt. Die Interessen der Deutschen Arbeiter standen bei dieser Politik sicherlich nicht im Vordergrund. Es ging der SPD noch nie um die Deutschen Arbeiter. Es ging ihr immer zuerst um die sozialistische Internationale. Um die Chimäre einer internationalen Solidarität. Und letztlich war (und ist) sie seit je her ein Büttel des internationalen Kapitals.
Das zeigte sich besonders an Gerhard Schröders Arbeitsmarktreformen. Mit der Agenda 2010 hat die SPD den Arbeitsmarkt prekarisiert. Es entstand der größte Niedriglohnsektor Europas und mit der Ausweitung der Leiharbeit wurde ein Billiglohnsektor geschaffen, der sich in den letzten 18 Jahren gut vervierfacht hat. Rund eine Million Menschen sind heute in der Leiharbeit tätig. Damit wurde ein völlig neues Phänomen geschaffen: Die Erwerbsarmut. Viele Menschen können trotz Vollzeitbeschäftigung von ihrem Einkommen kein Leben oberhalb der Armutsgrenze führen. Besonders schlimm davon betroffen sind Familien.
Und dann Hartz IV: Die SPD hat mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV) vor allem eines bewirkt: Eine Stigmatisierung der Leistungsempfänger. Der Begriff „Hartz IV“ hat sich in den Köpfen der Menschen zum Ausdruck für den Tiefpunkt der sozialen Existenz entwickelt. Wie ein Damoklesschwert hängt „Hartz IV“ über dem Arbeitslosen, der 35 Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. Nach bereits einem Jahr Arbeitslosigkeit wird er demjenigen praktisch gleichgestellt, der nie in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. Und hatte man ihm vorher gesagt, er solle privat für das Alter vorsorgen, wird nun diese Vorsorgeleistung auf den Leistungsbezug aus Hartz IV angerechnet.
Stichwort Altersvorsorge: Als die SPD-geführte Bundesregierung 2001 die Rentenreform erarbeitete, gingen bei SPD und GRÜNEN ganz zufällig ungeahnt hohe Spenden der Finanzbranche ein. Völlig unerwartet kam dann mit Riester- (und später Rürup-) Renten eine Teilprivatisierung der Rentenversicherung heraus, die der Finanzbranche Millioneneinnahmen bescherte. Die Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben mussten dagegen eine Senkung des Rentenniveaus hinnehmen. Und unabhängig davon, daß die Millionen Langzeitarbeitslosen und in Armut lebenden Menschen sich die Privatrenten nicht leisten können: Die Menschen werden in die Arme von Spekulanten getrieben. Niemand kann den Menschen die in den Renten- und Kapitallebensversicherungen prognostizierten Renditen für die Zukunft garantieren. Verdienen tun dabei vor allem die Großkonzerne. So geht Verteilung von unten nach oben.
Diese Verteilung von unten nach oben wird auch am Verhältnis der Reallöhne und der Unternehmensgewinne deutlich. Seit Jahren driften die Unternehmensgewinne und die Reallöhne auseinander. Stiegen die Reallöhne in der Zeit von 1991 bis 2016 um läppische 9%, so verdreifachten sich die Unternehmensgewinne im gleichen Zeitraum. Auch ist zu verzeichnen, daß ein immer größer werdender Teil der Unternehmensgewinne aus Vermögenseinkommen besteht. Überschüsse aus der betrieblichen Tätigkeit nehmen an Bedeutung ab. Gleichzeitig befinden sich die Investitionen der Unternehmen weiter auf Tiefststand. Aber anstatt die Gewinne für produktivitätssteigernde Technik einzusetzen und so zukünftiges Wirtschaftswachstum zu sichern oder Geld in betriebliche Ausbildung und Qualifikation der Mitarbeiter zu investieren, werden gewinne zunehmend im Ausland angelegt und wieder nur Arbeitskraft aus dem Ausland gefordert. Das alte Spiel. Und die Spezialdemokraten der SPD und auch die LINKE spielen wieder mit. Von einer Interessenvertretung für die deutschen Arbeiter und für die Mittelschicht keine Spur. Und auch die unzähligen Langzeitarbeitslosen werden verraten. Denn anstatt endlich massiv in deren Qualifikation zu investieren, schwadronieren die Genossen davon, aus sogenannten „Flüchtlingen“ die auf dem deutschen Arbeitsmarkt dringend fehlenden Fachkräfte zu machen. Daß aber aus dem massenhaft nach Deutschland strömenden arabischen und afrikanischen Analphabetentum niemals Fachkräfte für unseren Arbeitsmarkt werden, muss jedem klardenkenden Menschen bewusst sein. Doch der gesamten politischen Linken ist die One-World-Ideologie wichtiger als das Schicksal der Menschen in Deutschland. Und so ist es immer gewesen. In Wahrheit führen SPD und LINKE den globalen Kampf der internationalen Finanzeliten für beliebig verschiebbare menschliche Arbeitskraft und für die Zerstörung aller gemeinschaftsbildenden traditionellen Werte.
Dagegen tritt die Alternative für Deutschland an. Die AfD ist der Anwalt der Armen und der Schwachen, die von SPD und LINKEN verraten und auf dem Altar einer weltfremden Ideologie geopfert wurden. Wir wollen den Erhalt des Nationalstaats als Rahmen für eine Solidargemeinschaft, denn ein Sozialstaat braucht Grenzen. Nur eine klar abgegrenzte Gemeinschaft kann für die in ihr vorhandenen Armen und Schwachen dauerhaft und verlässlich sorgen. Daher werden wir die asoziale Politik auf dem Rücken der Schwächsten beenden. Wir werden Schluss machen mit der Plünderung der Sozialsysteme zugunsten der Millionen illegaler Migranten. Wir werden dafür sorgen, daß die Menschen von ihrer Arbeit wieder in Würde und ohne Armutsrisiko leben können. Das gilt auch für den Fall von Arbeitslosigkeit. Es muss die persönliche Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung berücksichtigt werden. Wer jahrelang eingezahlt hat, muss dies berücksichtigt bekommen. Darüber hinaus werden wir ein Rentensystem schaffen, das denjenigen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, im Alter ein angemessenes Leben ermöglicht. Und wir werden endlich eine Familienpolitik machen, die ihren Namen verdient. Kinder dürfen kein Armutsrisiko mehr sein, sie sind die Zukunft unseres Volkes.
Man muss nicht rot werden, wenn man soziale Politik macht. Die neue Farbe der sozialen Gerechtigkeit ist BLAU!